22_Großraum- und Schwertransporte

Schwer- und Großraumtransporte

Kurzbeschreibung der Aufgabe:

Für Transporte, bei denen die Abmessungen und/oder Gewichte die allgemein nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) zugelassenen Grenzwerte überschreiten ist ein besonderes Genehmigungsverfahren notwendig. Zweck des Verfahrens ist es, durch Auflagen und Bedingungen sowie ggf. Festlegung eines speziellen Fahrweges die Sicherheit des allgemeinen Verkehrs während des Transports zu gewährleisten und die Durchführung des Transports möglichst unproblematisch und gefahrlos zu ermöglichen.

Wissenswertes zum Thema / Anspruchsvoraussetzungen:
Um Aufgaben wirtschaftlich erledigen zu können ist angefangen von der Landwirtschaft über das Baugewerbe bis hin zu allen Industriezweigen der Einsatz von Großgeräten und -maschinenanlagen notwendig. Eine Überführung auf öffentlichen Straßen ist häufig nur unter Überschreitung der nach §§ 32 und 34 StVZO zulässigen Abmessungen und Gewichten möglich.
In Lippe werden pro Jahr ca. 800 genehmigungspflichtige Großraum-/Schwertransporte durchgeführt. Hinzu kommen noch eine Fülle von Fahrten, die Unternehmen im Rahmen von sogenannten Dauergenehmigungen in unbegrenzter Anzahl durchführen dürfen sowie Militärtransporte.
Je nach Umfang der Abweichungen muss z. B. ein bestimmter Fahrweg festgelegt, die Fahrzeit etwa auf die Nachstunden begrenzt und die Begleitung durch ein Sicherungsfahrzeug oder die Polizei vorgeschrieben werden.
Vor Erteilung der Genehmigung werden in einem Anhörverfahren die Kreise und kreisfreien Städte, deren Bezirk durchfahren wird, die Straßenbaulastträger, die Polizei und die Deutsche Bahn um Stellungnahme gebeten. Auch wenn alle Beteiligten um die Eilbedürftigkeit wissen und die Anhörung mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel erfolgt, kann das Verfahren je nach Länge der zurückzulegenden Wegstrecke schon einmal mehrere Tage dauern. Stellen Sie Ihre Anträge daher bitte i.d.R. mindestens 2 Wochen vor Transportbeginn.

Welche Unterlagen sind zur Antragstellung notwendig?

• RGST 1992-Formular "Antrag und Bescheid für die Durchführung von Großraum- und/oder Schwerverkehre über die Beförderung von Ladungen mit überhöhten Abmessungen und/oder Gewichten"
• Weicht nicht nur die Ladung von den zulässigen Abmessungen ab (Ausnahmegenehmigung), sondern wird ein Spezialfahrzeug verwendet (Erlaubnis), dass bereits unbeladen nicht der StVZO entspricht, so ist zusätzlich beim Erstantrag für dieses die Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO in Kopie beizufügen.

Der Antrag ist mindestens 2 Wochen vor Transportbeginn zu stellen.

Tipp: Als am effektivsten hat sich die Abwicklung per Telefax herausgestellt. Senden Sie Ihre Anträge an den Kreis Lippe bitte ausschließlich an den Fax-Anschluss 05231/621959.

Eine weitere Möglichkeit der Antragstellung bietet die kostenlose Internetanwendung VEMAGS (Verfahrensmanagement Großraum- und Schwertransporte). Hierbei erfolgt Antragstellung, Anhörverfahren und Bescheiderteilung online. Weitere Informationen zur Nutzung erhalten Sie auf den VEMAGS-Seiten des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.vemags.nrw.de.

Rechtsgrundlagen:

• Straßenverkehrsordnung (StVO)
• Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
• Richtlinien für Großraum- und Schwertransporte (RGST 1992)

Welche Kosten entstehen?
Nach der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) ist ein Gebührenrahmen von 10,20 € - 767,- € vorgegeben. Die Kosten im Einzelfall richten sich nach dem tatsächlichen Aufwand (Umfang der Anhörung und der fallspezifischen besonderen Auflagen). So belaufen sich die Kosten beispielsweise für eine Einzelgenehmigung mit Anhörung für einen Transportweg innerhalb des Kreisgebiets derzeit auf 55,- € und bei einem Transportweg quer durch die Bundesrepublik auf 140,- €, jeweils zuzüglich Auslagen.

Öffnungszeiten:
Montag - Freitag      07:30 Uhr - 12:30 Uhr
Donnerstag             14:00 Uhr - 17:00 Uhr
und nach Vereinbarung