Sondernutzung

Sondernutzung

Kurzbeschreibung der Aufgabe:

Sondernutzung bedeutet die Nutzung von Straßengebiet an Kreisstraßen über den Gemein- bzw. Anliegergebrauch hinaus für besondere Zwecke. Hierfür ist die Sondernutzungserlaubnis erforderlich.

Wissenswertes zum Thema / Anspruchsvoraussetzungen:

Es gibt mehrere Arten von Sondernutzungen an Kreisstraßen, z.B. Anlegung von Zufahrten an freier Strecke außerhalb von Ortschaften, Errichtung von nichtamtlichen Werbe- und Hinweisschildern.

Welche Unterlagen sind zur Antragstellung notwendig?

Formloser Antrag mit Übersichts- und Lageplan. Zusätzlich sind maßstäbliche Zeichnungen erforderlich.

Rechtsgrundlagen:

Straßen- und Wegegesetz NW (StrWG NW)

Welche Kosten entstehen?

Es wird eine Gebühr je nach Art, Umfang und Dauer der Sondernutzung erhoben entsprechend der geltenden Gebührenordnung.