Landschaftsplanung - Rechtliche Grundlagen

Der Landschaftsplan richtet sich nach§ 11 Bundesnaturschutzgesetz in Verbindung mit § 16ff Landschaftsgesetz NRW (LG NRW). Der Geltungsbereich des Landschaftsplanes erstreckt sich auf den baulichen Außenbereich im Sinne des Bauplanungsrechts. Hierbei handelt es sich um alle Flächen, die weder innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs eines Bebauungsplanes noch innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile nach § 34 Baugesetzbuch liegen. Grob zusammengefasst handelt es sich um die "freie Landschaft".

Der Landschaftsplan besteht aus Karte, Begründung mit den Zielen und Zwecken  sowie den wesentlichen Ergebnissen des Landschaftsplanes (Umweltbericht), Text und Erläuterungen. Weiter ist gesetzlich das Verfahren und der Rahmen für die Inhalte des Planes verbindlich vorgeschrieben.

Mit der Änderung des Landschaftsgesetzes am 05. Juli 2007 ist in § 17 LG die strategische Umweltprüfung eingeführt worden. Der Landschaftsplan wird vom Kreistag als Satzung beschlossen und der Bezirksregierung angezeigt. Die Darstellungen des Landschaftsplanes werden schließlich behördenverbindlich und sind von den anderen Fachplanungsbehörden zu berücksichtigen. Die Festsetzungen werden verbindlich für jedermann.