Presseinfo Haushalt 2011

Landrat Friedel Heuwinkel und Kreiskämmerer Frank Schäfer haben in der Kreistagssitzung ihren Entwurf für den Haushalt 2011 des Kreises Lippe vorgelegt. Vorangegangen waren erneut intensive Diskussionen mit den lippischen Städten und Gemeinden. "erfreulich ist, dass wir bereits seit Jahren durch unser Berechnungsmodell zur  Kreisumlage Einvernehmen über das Verfahren erzielen und uns schließlich auf eine Summe mit den Städten und Gemeinden einigen", so Landrat Heuwinkel und Kreiskämmerer Schäfer bei der Einbringung des Haushalts.

Auch für 2011 haben der Kreis und die Kommunen auf Grundlage der für das Jahr 2010 vereinbarten Berechnungen (insb. Die Kosten für den gesamten Sozialbereich, hauptsächlich SGB II und die Landschaftsumlage) in einem konstruktiven Miteinander Einvernehmen über die Höhe der Kreisumlage von 168,4 Millionen Euro vor. Erstmals seit Jahren geht der Kreis von nicht unerheblichen Einsparungen bei den Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende aufgrund sinkender Fallzahlen und einr etwas höheren Bundeserstattung aus. Alle übrigen Sozialbereiche steigen jedoch wie in den Vorjahren an. Außerhalb dieser Bereiche werden aber alle sonstigen Veränderungen, insb. bei Personal- und Sachkosten, intern durch Konsolidierungsmaßnahmen aufgefangen, so dass diese nicht umlagewirksam werden, hebt Kreiskämmerer Schäfer hervor, der diesen erneuten Konsolidierungsbeitrag des Kreises mit rund 4 Millionen Euro beziffert. Die Jugendamtsumlage, die der Kreis von den Kommunen erhebt, die über kein eigenes Jugendamt  verfügen, steigt nach gegenseitiger Absprache mit den Städten und Gemeinden erneut um 3 Millionen Euro und beträgt nunmehr 32,5 Millionen Euro. Im Gesamtergebnisplan 2011 stehen Erträge in Höhe von 324,8 Millionen Euro Aufwendung von 328,2 Millionen Euro gegenüber. Er weist damit für die laufende Verwaltungstätigkeit ein Defizit von 3,4 Millionen Euro auf. "Die Defizite können wir einmalig noch aus der Ausgleichrücklage decken, die zum Jahresende 2010 entgegen den ursprünglichen Erwatungen nicht vollständig aufgezehrt, sondern einen Bestand von rund 4,9 Millionen Euro haben wird", berichtet Kämmerer Frank Schäfer. "Der Kreis Lippe steht in der Verantwortung, mit seiner Finanzpolitik auch auf  die Haushaltsituation der Städte und Gemeinden Rücksicht zu nehmen", so der Landrat. "Sollen sich beispielsweise durch die endgültige Festsetzung der Landschaftsumlage noch Verringerungen gegenüber dem jetzigen Planungsstand ergeben, wird der Kreis diese 1:1 durch eine Verringerung der Kreisumlage weitergeben," betont er. Damit werde die Kreisumlage dann auf den Stand von 2010 bleiben.