Kreis muss keine zusätzlichen Mittel für
Straßeninstandsetzung aufbringen - Privater Partner
bessert Winterschäden aus
Der lange harte Winter hat seine Spuren hinterlassen. Eis
und Schnee haben den Straßen im Kreis Lippe teilweise
stark zugesetzt. Schlaglöcher bestimmen in diesen
Tagen auf vielen Straßen das Bild. Welche Mehrkosten
auf die Kommunen zukommen, ist derzeit noch nicht
abzusehen. Für die lippischen Kreisstraßen ist
die Instandsetzung jedoch bereits gesichert und die daraus
resultierenden Kosten abgedeckt. "Seit August 2009
kümmert sich unser privater Partner im Rahmen des
Straßenprojektes Lippe um die Erhaltung der
Kreisstraßen", berichtet Landrat Friedel Heuwinkel.
"Wir bezahlen diesen wie vertraglich vereinbart über
24,5 Jahre, müssen dadurch aber jetzt keine
zusätzlichen Gelder aufbringen".
Der Vertragspartner darf entgegen bisheriger
Bauverträge als Abrechnungsgrundlage keine Schichten
von Baustoffen einbauen, sondern schuldet dem Kreis den
Straßenzustand. Dieser wird in einem Benotungssystem
messtechnisch alle fünf Jahre durch den Kreis Lippe
Jahre erfasst. "Dadurch ist gewährleistet, dass die
Straßen nicht provisorisch geflickt, sondern auf ein
gutes Niveau gebracht werden", betont Heuwinkel. Bis zur
nächsten Messung im Frühjahr 2013 hat die Eiffage
Bau GmbH mit Sitz in Bad Salzuflen noch viel zu tun. Neben
den kurzfristigen Maßnahmen, die dieser Winter sich
bringt, müssen nach aktuellen
Einschätzungen bis zu190 Kilometer der insgesamt 460
Kilometer Kreisstraßen in 175 Einzelmaßnahmen
baulich Instand gesetzt werden. In 2010 sind rund 45
Maßnahmen geplant. Im März werden die K13
(Plantagenweg) in Detmold, die K29 (Asperheide) und die K30
(Biemser Straße) in Bad Salzuflen sowie die K73
(Holsterhöfer Straße) in Blomberg in Angriff
genommen. Hinzu kommt eine Instandsetzung des Radweges
(Biemser Straße) an der K30 in Bad Salzuflen.
Kleinflächige Notreparaturen macht der Kreis im
Interesse der Verkehrssicherheit auch weiterhin selbst und
so schnell wie möglich. "Die Kollegen vom
Betriebsdienst sind täglich auf den Straßen und
beheben die Mängel", sagt Gerhard Pieper, Leiter des
Eigenbetriebes Straßen beim Kreis Lippe.
In den vergangenen Tagen ist immer wieder der
witterungsbedingte Straßenzustand des Detmolder
Nordrings in den Fokus der Öffentlichkeit
gerückt. Landrat Heuwinkel verweist jedoch darauf,
dass die einstige Kreisstraße 90 bereits seit dem 1.
Januar 2009 keine Kreis-, sondern eine Bundestraße
ist. "Für die Unterhaltung ist somit Straßen.NRW
in Bielefeld zuständig und nicht mehr der Kreis
Lippe", räumt er mit einem Missverständnis auf.
Wie der Kreis aus Bielefeld erfahren konnte, sind aber auch
für den Nordring in 2010 umfassende bauliche
Instandsetzungen geplant.
