Teilnahme am EFRE Wettbewerbsverfahren

Teilnahme am EFRE Wettbewerbsverfahren

Im September 2005 hat die Europäische Union mit dem Europäischen Fonds zur regionalen Entwicklung (EFRE) den Finanzrahmen für die Strukturförderung im Zeitraum von 2007 bis 2015 festgelegt. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat dies zum Anlass genommen, ihre Wirtschafts-, Struktur- und Arbeitsmarktpolitik neu zu ordnen. Wesentliches Element ist dabei die Definition bestimmter Leitmärkte und Cluster für das Land NRW. Innerhalb dieser insgesamt ca. 20  jeweiligen Cluster führt die Landesregierung vor dem eigentlichen und formalen Antragsverfahren ein zusätzliches Wettbewerbsverfahren durch, um landesweit die besten Ideen und Projekte zu ermitteln. Der Kreis Lippe hat diese Entwicklung aktiv aufgegriffen und bringt sich mit eigenen Ideen und Projekten in diese Strukturpolitik ein, um möglichst große Effekte für den Wirtschaftsstandort Lippe zu erzielen. Diesen Aktivitäten liegen zwei strategische Gedanken zugrunde:

1. Lippe hat gemeinsam mit der Wirtschaft unterschiedliche Cluster definiert und über gemeinsame  Kompetenzen und vorhandenen Potenziale Netzwerke aufgebaut und mit Hilfe neuer Ideen weiterentwickelt ("Stärken stärken").
2. Eine auf Nachhaltigkeit angelegte regionale Wirtschaftsförderung erfordert einen Blick in die Zukunft. Die hier erkannten Entwicklungen haben wir ebenfalls zum Gegenstand unserer Projektideen gemacht.

Hierbei hat der Kreis sowohl eigene Projektanträge gestellt als auch Dritte, also vor allem Unternehmen und andere lippische Institutionen bei der Antragsstellung beraten. Auf die entsprechenden Ausführungen in der Kreistagsvorlage 87/2009 wird an dieser Stelle verwiesen. Der jetzige Versuch, allein für EFRE eine Zwischenbilanz zu ziehen, findet seine Grenze in den zur Verfügung stehenden Informationen, die über das bei der OWL-Marketing GmbH eingerichtete EFRE-Büro für Ostwestfalen-Lippe gesammelt, gebündelt und an die Kommunen weitergeleitet werden. Ist ein Antragssteller nicht bereit, seinen Projektantrag, die Fördersummen oder die letztliche Bewilligung zu veröffentlichen, müssen wir eine solche Auffassung akzeptieren. Die folgende Übersicht kann also keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, gibt aber sehr wohl einen Einblick in das große Engagement der Region Lippe, sich an den EFRE-Wettbewerben zu beteiligen.

Insgesamt kamen 54 der 352 in NRW bewilligten Projekte aus OWL, das entspricht einer landesweiten Bewilligungsquote von über 15 %. Die Erfolgsquote der in OWL gestellten Anträge legt sogar über 1/3. Der Bevölkerungsanteil von OWL (2 Mio. Einwohner) in NRW (18 Mio. Einwohner) beträgt 11 %. Von den 54 erfolgreichen OWL-Projekten kamen (Stand September 2009) zehn aus dem Kreis Lippe. Eine vollständige Aufzählung aller lippischen Projektanträge ist aus den o.g. Gründen nicht möglich. Die Angaben zu den Projektvolumina und den entsprechenden Zuwendungen entsprechen dem Kenntnisstand in der 39. KW. Wenn die Angaben zu Gesamtausgaben oder Zuwendungen fehlen, sind diese dem EFRE-Büro OWL seitens des federführenden Ministeriums zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht mitgeteilt worden. Soweit hier bekannt, sind aus der Vielzahl der eingereichten Anträge folgende Projekte in Lippe vom Land NRW gefördert worden:

Darüber hinaus hat der Kreis Lippe für das internationale Kulturprogramm zum Hermannjahr 2009 insgesamt 465.000 Euro vom Land NRW erhalten. Auch konnte das Projekt "Natürlich gesund" des Naturparks Teutoburger Wald 380.000 Euro in die Region bringen. Sehr erfreut waren wir über eine positive Mitteilung des Projektes "Lernen vor Ort", das mit einer Fördersumme von 1,9 Mio. Euro dotiert ist. Nicht zu vergessen die beiden Projekte des Schiedersees (Umflut mit ca. 8,8 Mio. Euro, sowie 60 % der Kosten der Sedimententnahme mit ca. 1,2 Mio. Euro.)

Damit hat sich Lippe gegenüber den anderen Landesteilen, allen voran dem Ruhrgebiet und den großen Städten im Rheinland, sowohl qualitativ als auch quantitativ in hervorragender Weise in den EFRE-Prozess mit eingebracht. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Vorbereitung und Teilnahme an einem der ERFE-Wettbewerbe stets mit hohem Aufwand verbunden ist. Allen genannten und ungenannten Antragstellern sei deshalb ausdrücklich für ihr Engagement gedankt, mit Hilfe der entwickelten Ideen und Projekte den Kreis Lippe insgesamt weiter nach vorne zu bringen.

Im Rahmen eines EFRE-Verfahrens war im Jahr 2008 die Förderung des Projektes "Aufbau eines Innovationszentrums OWL f. Holz (Möbel), Bau (-stoffe), Umwelt und Energie" beantragt worden. In Zusammenarbeit mit den Hochschulen, der Wirtschaft und den Kommunen sollten u. a.

• Potenziale für Innovation und Transfer gehoben und
• den Wissens- und Technologietransfer unterstützt
• sowie Beratung und Schulung angeboten

werden.  

Die Förderung wurde zwar abgelehnt, aber das Projekt soll nun tws. im Rahmen der strategischen Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs (siehe auch 3.3) umgesetzt werden.

An den Planungen für ein "Zentrum für nachhaltiges Bauen, Sanieren und Betreiben" sind das Dietrich-Bonhoeffer-, das Felix-Fechenbach- und das Lüttfeld-Berufskolleg beteiligt. Derzeit läuft die Abstimmung mit der Oberen Schulaufsicht bei der Bezirksregierung Detmold im Hinblick auf die Umsetzung des Projektes.