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Lernmittelfreiheit

Leistungsbeschreibung

Jeder Schülerin und jedem Schüler werden von der Schule leihweise unentgeltlich Lernmittel (insbesondere Schulbücher, § 30 SchulG siehe unten) nach einem festgelegten Durchschnitts-betrag (= Betrag, der durchschnittlich für die Beschaffung der in einem Schuljahr oder an Berufskollegs für den Bildungsgang insgesamt erforderlichen Lernmittel anfällt) überlassen. In Ausnahmefällen können Lernmittel auch dauerhaft zur Verfügung gestellt werden, falls dies wegen der Art der Lernmittel erforderlich ist. Pro Schuljahr ist ein bestimmter Eigenanteil zu übernehmen, der in der Regel ein Drittel des Durchschnittsbetrages nicht übersteigt. Der Eigenanteil bestimmt den Anteil, bis zu dem die Eltern verpflichtet sind, Lernmittel nach Entscheidung der Schule auf eigene Kosten zu beschaffen.

Gebühren

keine

Benötigte Unterlagen

keine

Besonderheiten

Empfängerinnen und Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) sind nach den gesetzlichen Bestimmungen vom Eigenanteil befreit. Dies gilt aufgrund einer Entscheidung des Kreistages ab Schuljahr 2009/2010 auch für Empfänger von Leistungen zur Sicherung zum Lebensunterhalt nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II), Empfängern von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) oder Empfängern von Kinderzuschlag nach § 6 a des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG). Dieser Personenkreis erhält von dem Sekretariat ihrer Schule eine Bescheinigung, die von der für sie zuständigen Stelle (örtliche Sozialamt, Agentur für Arbeit bzw. Kindergeldkasse) ausgefüllt wird. Zur Beschaffung der entsprechenden Bücher (Bücher im Eigenanteil) wird die Bescheinigung im Sekretariat der Schule abgegeben und von dort werden die Bücher beschafft und an die berechtigten Personen ausgeliehen.

Zustädig: Schulbüro

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