Haushalt 2019: Investitionen in die Zukunft Lippes

Landrat Dr. Axel Lehmann hat dem Kreistag den Haushalt 2019 mit einem Finanzvolumen von rund 484 Millionen Euro vorgestellt. In seiner Haushaltrede in der Januar Sitzung zeigte er auf, wie es gelingen kann, die bestehenden Pflichtaufgaben wahrzunehmen und gleichzeitig das Zukunftskonzept Lippe 2025 sowie die Projekte der Regionale 2022 voranzubringen.

„Mit dem Sozialticket haben wir bessere Voraussetzung für die Mobilität von Menschen mit geringem Einkommen geschaffen. Weitere Tickets werden im Laufe dieses Jahres folgen“, benannte Landrat Dr. Axel Lehmann ein Vorhaben im Bereich Mobilität. Die Ziele und Maßnahmen des Zukunftskonzepts Lippe 2025 finden sich in verschiedenen Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 wieder. Für die Regionale 2022 dokumentieren die zahlreichen Projektsteckbriefe aus Lippe die innovativen Ideen der Region. „Wir wollen Lippe als attraktive Region für Menschen und Unternehmen weiterentwickeln. Grundlage hierfür ist der Haushalt 2019, denn insbesondere durch zukunftsweisende Investitionen und Projekte werden wir in den kommenden Jahren Chancen und Stärken nutzen“, erklärte Landrat Dr. Axel Lehmann. Beispielsweise will der Kreis die Lebensqualität in Dörfern stärken oder das im Dezember 2018 beschlossene Konzept zum Sozialen Arbeitsmarkt einführen, um Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit heraus in Arbeit zu vermittelt. Ein weiteres Ziel ist Mobilität für alle zu einem fairen Preis. Denn Mobilität ist ebenfalls ein Schlüssel für soziale Teilhabe, insbesondere in einem Flächenkreis wie dem Kreis Lippe.

Positiv entwickelt hat sich der Bestand an Kassenkrediten, die sinkenden Kassenkredite sind ein Zeichen der soliden Finanzpolitik des Kreises. Betrug die Gesamtsumme Ende 2017 noch rund 26,5 Millionen Euro, so hat sich der Kassenkreditbestand zum Jahresende 2018 auf 13 Millionen Euro mehr als halbiert.

Für Investitionen in die Zukunft sind im Entwurf des Haushalts 2019 rund 31,5 Millionen Euro vorgesehen. Demgegenüber stehen Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten in Höhe von rund 22,6 Millionen Euro. Wesentliche Investitionsmaßnahmen sind dabei:

Breitbandausbau Ortsteile
Die Investitionskosten werden über das Budget des Kreises Lippe abgewickelt. Für das Jahr 2019 sieht der Kreishaushalt hierfür allein rund 11,6 Millionen Euro vor. Hierdurch werden die lippischen Dörfer mitgenommen, statt zuzulassen, dass diese durch den Fortschritt der Digitalisierung abgehängt werden.

Errichtung von drei medizinischen Versorgungszentren
Medizinische Versorgungszentren sollen helfen, dauerhaft die ambulante ärztliche und pflegerische Versorgung im Kreis Lippe sicherzustellen. Gleichzeitig sollen diese als Quartierszentren einen integrativen Charakter entwickeln. Hierfür sind Mittel in Höhe insgesamt 6,9 Millionen Euro vorgesehen.

Innovation Campus Lemgo/InnoSpin
Beim Regionale-Antrag InnoSpin steht der Kreis Lippe für den Part „Berufliche Bildung/Erwachsenenbildung“. Das Gesamtvolumen für das geplante Gebäude beläuft sich auf rund 39 Millionen Euro. Für das durch den Kreis Lippe zu realisierende Education LAB im Gebäude des InnoSpins, sind Kosten in Höhe von rund 10 Millionen Euro zu erwarten. Derzeit wird von einer 80-prozentigen Förderung des Modellvorhabens ausgegangen.

Investitionskostenzuschuss für die Qualitätswanderregion Lippe
Der Tourismus in Ostwestfalen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, die Branche generiert jährlich rund 2,5 Milliarden Euro Umsatz und sichert rund 50.000 Arbeitsplätze. Lippe soll zur nachhaltigen Tourismusregion werden, die freizeit- und tourismusbezogene Weiterentwicklung der Region ist ein bedeutender Standortfaktor. „Mehr Lebensqualität in Lippe spielt eine immer größere Rolle beim Wettbewerb der Regionen um Unternehmensansiedlungen und Fachkräfte. Unser Ziel ist das Siegel des Deutschen Wanderverbandes ‚Qualitätswanderregion Wanderbares Deutschland‘ zu erhalten“, erklärt Landrat Dr. Axel Lehmann. In den Jahren 2019 bis 2021 werden im Rahmen der Umsetzung des Zukunftskonzeptes Lippe 2025 rund 2 Millionen Euro in die touristische Infrastruktur in Lippe investiert. Hierfür stehen Fördermittel in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro zur Verfügung. Den Eigenanteil von 20 Prozent trägt im Wesentlichen der Kreis Lippe über einen Zuschuss an die Lippe Tourismus und Marketing GmbH.

„Lippe_Re-Klimatisiert“
Der Kreis Lippe hat sich erfolgreich am Projektaufruf Kommunaler Klimaschutz.NRW unter dem Arbeitstitel „Lippe_Re-Klimatisiert“ beworben. Die Mittelfreigabe ist nach dem zweiten Schritt des Antragsverfahrens im Juli 2019 zu erwarten. Der Antrag umfasst neben Maßnahmen der energetischen Kreishaussanierung von Fassade und Sanitäranlagen auch unter anderem E-Mobilitätsstationen oder E-Fuhrparkerweiterung. Fördermittelempfänger sind auch lippische Kommunen als Projektpartner. In den Finanzplanungsjahren 2020 bis 2022 sind Investitionen in Höhe von rund 25 Millionen Euro vorgesehen. Demgegenüber stehen Einzahlungen aus Fördergeldern von rund 12,5 Millionen Euro.

Investitionen der Eigenbetriebe
Aber nicht nur der Kreis, sondern auch seine Eigenbetriebe investieren in die Zukunft Lippes.
Der Eigenbetrieb Straßen plant Investitionen in Höhe von knapp 12 Millionen Euro insbesondere in die lippischen Straßen und Radwege, für Maßnahmen des Amphibienschutzes, die Staumauer am Schiedersee und die Sanierung des Bauhofes Lieme.
Der Eigenbetrieb Schulen investiert in die Zukunftsfähigkeit der Schulen und Einrichtungen. Damit wird der Bildungsstandort Lippe weiterhin nachhaltig gestärkt. Die maßgeblichen Investitionen beziehen sich auf die Erweiterung der Christian-Morgenstern-Schule, die Modernisierung des Handwerksbildungszentrums und den Baubeginn der Berufspraxisstufe der Astrid-Lindgren-Schule am Innovation Campus Lemgo.

Basis für den Haushalt 2019 ist die Einigung auf ein neues Modell für die Kreisumlage, entstanden aus dem Dialog zwischen den lippischen Bürgermeistern und dem Kreis Lippe. Herausgekommen ist ein transparentes und faires Berechnungsmodell mit vielen Vorteilen: Eine einfachere Berechnung, eine mehrjährige Perspektive und Korrekturmöglichkeiten bei unvorhergesehenen Entwicklungen. Die neue Einigung gilt für die Jahre 2019 bis 2021. Danach steigt die Kreisumlage auf Basis des Jahres 2018 jährlich um 2,5 Prozent. Für das Jahr 2019 ergibt sich ein Zahlbetrag der Allgemeinen Kreisumlage in Höhe von absolut rund 203,6 Millionen Euro. Dies entspricht einem Hebesatz von 38,402 Prozent. Der Zahlbetrag steigt damit um rund 9,1 Millionen Euro, der Hebesatz liegt allerdings deutlich unter dem Niveau des Vorjahres.