Unfallbekämpfung

Auswertung der Straßenverkehrsunfälle auf örtlicher (Stadt-/Gemeindestraßen) und überörtlicher Ebene (Kreis-, Landes-, und Bundesstraßen), um Unfallhäufungsstellen rechtzeitig erkennen und Maßnahmen zur Unfallverhütung treffen zu können.

Wissenswertes

Grundlage für die örtliche Unfalluntersuchung ist die Verwaltungsvorschrift (VwV) zu § 44 der Straßenverkehrsordnung (StVO).
 
Die Durchführung der Unfallauswertung bei den Polizei-, Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörden richtet sich nach dem gemeinsamen Runderlass des Innenministeriums und des Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung vom 22.05.2003.
 
Verkehrsunfallstatistiken geben allgemein Aufschluss über die Entwicklung des Unfallgeschehens. Sie bedürfen jedoch der Ergänzung durch Untersuchungen der Straßenverkehrsunfälle auf örtlicher Ebene. Um wirksame Maßnahmen zur Unfallverhütung treffen zu können, ist es notwendig, mögliche Zusammenhänge zwischen dem Unfallgeschehen und den Besonderheiten des Unfallortes einschließlich seiner Umgebung zu erkennen.
Das Hauptaugenmerk gilt dabei Verkehrsunfällen mit schweren Folgen (Personen- und schwerer Sachschaden).
 
In die örtliche Unfalluntersuchung werden alle Unfälle einbezogen, die die Polizei registriert. Als Grundlage für die Unfallanalyse dienen insbesondere Unfallblattsammlungen, Unfalltypensteckkarten oder sonstige Unfallübersichten. Ausgewertet werden Unfallberichte, Fotos und Videoaufnahmen sowie andere relevante Verkehrsdaten (z.B. Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen, Verkehrszählergebnisse etc.).
Bei der Auswertung von Verkehrsunfällen arbeiten die Straßenverkehrsbehörde, die für die Untersuchungen zuständig ist, die Polizei und die Straßenbaulastträger eng zusammen.

Die örtliche Unfalluntersuchung dient

  • den Polizeibehörden als Grundlage für Maßnahmen der Verkehrssicherheitsberatung und Überwachung,
  • den Straßenverkehrsbehörden als Entscheidungsgrundlage für verkehrsregelnde und -lenkende Maßnahmen,
  • den Straßenbaubehörden für straßenbauliche Maßnahmen (z. B. zur baulichen Umgestaltung von Knotenpunkten, wie z. B. die Anlage von Kreisverkehrsplätzen).

Straßenverkehrs-, Straßenbau- und Polizeibehörden haben im Rahmen ihrer gesetzlichen Zuständigkeiten gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Ziele der örtlichen Unfalluntersuchung erreicht werden. Hierzu werden folgende Unfallkommissionen eingerichtet:

  • Die Örtlichen Unfallkommissionen: Sie sind zuständig für die jeweiligen Stadt- und Gemeindegebiete
    • Den Vorsitz der örtlichen Unfallkommission, die jeweils für das Stadtgebiet von Bad Salzuflen, Detmold, Lage und Lemgo zuständig ist, hat die Ordnungsbehörde der entsprechenden Stadt. Für die übrigen Stadt- und Gemeindegebiete ist das Fachgebiet Straßenverkehr des Kreises Lippe zuständig
  • Die Überörtliche Unfallkommission für das Gebiet des Kreises Lippe:
    • Den Vorsitz hat das Fachgebiet Straßenverkehr des Kreises Lippe
  • Die Autobahn-Unfallkommission:
    •  Den Vorsitz hat die Bezirksregierung Detmold (Dezernat 53)

Die Unfallkommission unter Vorsitz des Fachgebietes Straßenverkehr tagt grundsätzlich einmal im ersten Quartal eines jeden Jahres und darüber hinaus bei Bedarf.
 
Die Unfallkommissionen haben u.a. die Aufgabe, das Verkehrsgeschehen zu beobachten, auszuwerten und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu beraten und zu beschließen. Sie haben die zeitgerechte Durchführung der Maßnahmen und die anschließende Entwicklung des Unfallgeschehens zu beobachten und ggf. ergänzende Maßnahmen zu treffen. Soweit erkennbar ist, dass erneut Unfallhäufungsstellen entstehen, sind zeitnah Vorschläge zu deren Beseitigung zu treffen.

Unberührt hiervon bleibt die Aufgabe der Polizei, bei Gefahr in Verzug, vor allem an Schadensstellen, bei Unfällen und sonstigen unvorhergesehenen Verkehrsbehinderungen, den Verkehr vorläufig zu sichern und zu regeln.

Rechtsgrundlagen:

Straßenverkehrsordnung (StVO), Verwaltungsvorschrift (VwV) StVO, Richtlinien und Erlasse.