Beschilderung_Kabelverzweiger

Info zum Stand der Breitbandprojekte im Kreis Lippe

Im Kreis Lippe wird der Ausbau schneller Breitbandnetze seit dem Jahr 2009 verfolgt. Die hierfür verfügbaren Förderquellen aus dem Konjunkturpaket II und des Landes NW sind allesamt „Kinder ihrer Zeit“, was man an den darin genannten Aufgreifschwellen ablesen kann: 2009 galten Ortsteile mit einer verfügbaren Downloadrate von 1 MBit/s (!) als versorgt   und konnten daher keine Ausbauförderung mehr erhalten. 2011 wurde diese Schwelle immerhin auf 2 Mbit/s angehoben, wenig später auf 6 Mbit und seit 4 Jahren sind wir bei 30 Mbit/s (was auf eine EU-Vorgabe zurückgeht).  Jegliche Förderung macht sich also an vorhandenen Bandbreiten fest und nicht am Vorhandensein von Glasfaserleitungen; dafür sind inzwischen Glasfaserdirektanbindungen verbindlich als Förderziel vorgeschrieben. Hier hat man sich also weg vom Bandbreitenziel und hin zum Infrastrukturziel bewegt

Aktuelle Förderprojekte zum Breitbandausbau

Seit dem Jahr 2016 werden zwei große Förderprojekte im Kreisgebiet vorangetrieben.

  1. Der Ausbau von 23 Gewerbegebieten in 14 Kommunen (Lemgo und Oerlinghausen sind mangels Förderfähigkeit nicht vertreten) unter Inanspruchnahme von Mitteln aus dem "Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm" – Infrastrukturrichtlinie- des Landes NRW. Hierzu sind 14 einzelne Bewilligungsbescheide an die Kommunen ergangen.
  2. Der Ausbau von rd. 280 sog. „Weissen Flecken“ in und außerhalb von Ortslagen, verteilt über 15 Kommunen des Kreises (ohne Schlangen, mangels Förderfähigkeit) auf Grundlage der Rahmenregelung der Bundesregierung zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung („NGA-RR“) , der Leitlinien der Kommission zum schnellen Breitbandausbau („EU-Leitlinien“) und dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes NRW. Hierbei sind vor allem Hauskoordinaten (ca. 15.000) Fördergegenstand. Hierzu ist ein Bewilligungsbescheid des Bundes über rd. 11,6 Mio € ergangen, ein weiterer Bewilligungsbescheid über rd. 9,9 Mio € des Landes NRW stellt die Kofinanzierung zu den zuwendungsfähigen Gesamtkosten dar.

Nächster Schritt die Ausschreibung

Zur Ermittlung interessierter Netzbetreiber sind 2 getrennte europaweite Ausschreibungs-verfahren mit einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb durchgeführt worden. Von zunächst insgesamt 4 interessierten Bewerbern verblieben letztlich noch 3, wobei allerdings nur ein Netzbetreiber (Sewikom) Angebote für alle ausgeschriebenen Lose abgegeben hat. Auf einige Lose hatte noch die Telekom geboten und hierbei den Zuschlag für den Ausbau der Gewerbegebiete in Blomberg und Leopoldshöhe erhalten. Die Innogy hat den eigenwirtschaftlichen Ausbau (= ohne Zuschüsse) der Gewerbegebiete in Horn – Bad Meinberg angekündigt. In allen übrigen Fällen hatte die Sewikom die wirtschaftlicheren Angebote geliefert bzw. war alleiniger Bieter. Erfreulicherweise konnten die ursprünglichen Kostenschätzungen (die auch die Obergrenze der bewilligten Fördermittel dargestellt haben) aus dem Jahr 2016 im Falle der Ortsteile mit den Ausschreibungsergebnissen aus dem Jahr 2018 praktisch „auf den Punkt“ gehalten werden. In Bezug auf die Gewerbegebiete konnte die Gesamtsumme der 14 Einzelbescheide sogar um mehr als 2 Mio € unterboten werden – jedes einzelne Los wurde billiger als es die Interessenbekundungen der Netzbetreiber aus dem Jahr 2016 zunächst vermuten liessen.

Das Verfahren ist komplex und nicht innerhalb kurzer Zeit abzuwickeln; es lässt sich in Stichworten wie folgt darstellen:

  • Ermittlung der unterversorgten und damit förderfähigen Gebiete innerhalb der Kreisgrenzen,
  • Veröffentlichung einer kreisweiten Markterkundung, um herauszufinden, ob ein Anbieter den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Teilbereichen innerhalb der kommenden 3 Jahre geplant hat – hier wäre logischerweise eine Förderfähigkeit nicht gegeben,
  • Durchführung von sog. Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Ermittlung der voraussichtlichen Ausbaukostenzuschüsse an die Netzbetreiber,
  • Stellung der Förderanträge auf der Basis der in den IBV gewonnenen Kostenschätzungen,
  • Durchführung eines EU-weiten Teilnahmewettbewerbes zur Ermittlung interessierter und geeigneter (leistungsfähiger und zuverlässiger) Netzbetreiber,
  • Erstellung und Versand der umfänglichen Angebotsunterlagen an die interessierten Netzbetreiber,
    Auswertung der ersten (indikativen = VHB-) Angebote,
  • Verhandlungsgespräche mit den Bietern zur Vorbereitung endgültiger Angebote,
  • Aufforderung zur Einreichung der finalen Angebote,
  • Auswertung der finalen Angebote,
  • Beantragung der Bewilligungsbescheide in finalisierter Form (= angepasst hinsichtlich der tatsächlichen Angebotspreise) bei Bund und Land,
  • Vertragsabschluss mit dem Netzbetreiber,
  • Baubeginn.

Auf dem Weg...

Üblicherweise werden kreisweite Projekte innerhalb einer Zeit von 2 – 3 Jahren nach Baubeginn in ihrer Gesamtheit fertiggestellt. Jedoch, unverhofft kommt oft, und das gilt auch hier: das am Beginn eines jeden geförderten Ausbaus stehende Markterkundungsverfahren (MEV) ist dafür da, eigenwirtschaftliche Ausbauten aller Netzbetreiber in unterversorgten Bereichen innerhalb der kommenden 3 Jahre zu erfahren und diese Bereiche von vornherein aus der Fördergebietskulisse herauszuhalten.

Im MEV nicht gemeldete Eigenausbauten anderer Netzbetreiber innerhalb der Förderkulissen sind häufigstes und zugleich auch ernstestes Problem in diesem Zusammenhang. Denn derjenige Netzbetreiber, der im Ausschreibungsverfahren den Zuschlag erhält, hat mit den gesamten Kundenzahlen der Fördergebiete gerechnet. Brechen nun wirtschaftlich interessante Ortsteile weg weil ein anderer Betreiber es sich anders überlegt hat und plötzlich doch noch schnell vollendete Tasachen schafft, ist die Wirtschaftlichkeitsberechnung hinfällig und das komplette Projekt kann dadurch an einen Bruchpunkt kommen. Es stehen dann regelmäßig wenigstens neue Vertragsverhandlungen und häufig auch eine Verteuerung des Projektes im betroffenen Gemeindegebiet an, verbunden mit einer Neufassung der Bauablaufplanungen sowie der Förderbescheide - und entsprechenden Verzögerungen. Schlimmstenfalls könnte der ausgewählte Netzbetreiber von seinem Angebot zurücktreten, es wäre neu auszuschreiben und man hätte dadurch 1 – 2 Jahre Zeit verloren – und das hohe Risiko, für den nun wirtschaftlich völlig unattraktiven Rest überhaupt keinen interessierten Anbieter mehr zu finden. Netzbetreiber, die ohne Meldung Fördergebiete überbauen, tun dies zwar ohne öffentliche Zuschüsse, sie suchen sich dabei aber nur die letzten wirtschaftlich interessanten Bereiche heraus und leisten damit allen anderen einen sehr schlechten Dienst. Diese Problemstellung ist leider auch im Kreis Lippe aufgetreten, konnte jedoch noch gelöst werden. Verzögerungen in der betroffenen Kommune sind jedoch unvermeidbar.


Baubeginn

Die Übergabe der Bescheide durch Vertreter der atene* und des Dezernates 34 der Bezirksregierung an den Landrat des Kreises Lippe erfolgte am 21.12.2019 im Ortsteil Heesten der Stadt Horn – Bad Meinberg, verbunden mit einem Pressetermin und einer Präsentation der im Bauverfahren zum Einsatz kommenden Geräte (Kabelpflug, Spülbohrer).

*atene = Agentur für Telekommunikation und Netztechnik, vom Bund mit der vollständigen Abwicklung des Förderprogrammes betraut

Breitbandausbau_SewiCom

Symbolisch wurde am 21.12.2018  der Startschuss für schnelles Internet in lippischen Ortschaften, also für den Breitbandausbau, mit einem Spatenstich gesetzt.

 

Der tatsächliche Baubeginn erfolgte dann am 4. März im Blomberger Ortsteil Großenmarpe, nachdem sich in Horn – Bad Meinberg Schwierigkeiten durch den unangemeldeten Ausbau eines Ortsteiles der Förderkulisse durch einen anderen Netzbetreiber ergeben hatten.

Baufortschritte

Der Ausbauverlauf wird geplant. Doch wie so oft hat jede Planung ihre Vorläufigkeit. Es gibt immer wieder Ereignisse im Verlauf die eine Korrektur des geplanten Verlaufs erfordern.

Daher ist nachfolgende Ablaufreihenfolge vorläufig.

Ausbau Blomberg  vom 04.03.2019 -

Ausbau Extertal

Ausbau Schieder-Schwalenberg

Ausbau Lügde

Ausbau Detmold

Ausbau Horn-Bad Meinberg

Ausbau Augustdorf

Ausbau Oerlinghausen

Ausbau Lage

Ausbau Lemgo

Ausbau Dörentrup

Ausbau Barntrup

Kalletal

Ausbau Bad Salzuflen

Ausbau Leopoldshöhe