Wirtschaftsplanung

Kommunale wirtschaftliche Unternehmen (auch nichtwirtschaftliche Unternehmen) können durch einen Eigenbetrieb als besonderer öffentlich-rechtlicher Form geführt werden. Der Eigenbetrieb ist in der Kreisordnung der Bundesländer vorgesehen. Er hat keine eigene Rechtspersönlichkeit, sondern stellt ein ausgegliedertes Sondervermögen dar. Er ist aus dem kommunalen Haushalt ausgegliedert. Ein Eigenbetrieb darf nur gegründet werden sofern das kommunale Wirtschaftsrecht eine wirtschaftliche Betätigung zuläßt. Für den EigenbetriebStraßen ist eine Betriebsleitung  und ein Betriebsausschuss bestellt. Der Betriebsleitung obliegt die laufende Betriebsführung, die Vertretung des Betriebes und die Vollziehung von Beschlüssen des Betriebsausschusses dem bestimmte Zuständigkeiten zugeordnet werden.

Der Eigenbetrieb Straßen ist für seine Wirtschaftsplanung verantwortlich. Ein Wirtschaftsplan besteht zum Einen aus dem Erfolgsplan mit Gewinn-und Verlustrechnung, den Aufwendungen und Erträgen. Zum Anderen aus dem Finanzplan mit seinen Investitionen sowie dem Kapitalbedarf mit den zur Verügung stehenden Deckungsmitteln, ähnlich einer Bilanz (Bewegungsbilanz des Wirtschaftsjahres). Der Wirtschaftsplan ist zunächst als Planungsinstrument zu sehen, dessen Ergebnis in den Haushalt übernommen wird.