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Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Details

Wassergefährdende Stoffe, wie beispielsweise Heizöl, gemischte feste Abfälle, Frischöle, Lacke, sonstige flüssige chemische Produkte oder Pflanzenschutzmittel kommen in Anlagen im gewerblichen und im privaten Bereich zum Einsatz.
Ab einer Lager- oder Einsatzmenge von 220 Litern handelt es sich um eine sogenannte "Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen".

Wassergefährdende Stoffe werden nach dem Grad ihrer Wassergefährdung in Wassergefährdungsklassen (WGK) eingestuft:

  • WGK 1: schwach wassergefährdend (beispielsweise Säuren, Laugen)
  • WGK 2: deutlich wassergefährdend (beispielsweise Heizöl, Dieselkraftstoff, Motoröl)
  • WGK 3: stark wassergefährdend (beispielsweise Benzin, Altöl, chlorierte Kohlenwasserstoffe)
  • Allgemein wassergefährdend (beispielsweise Jauche, Gülle, Silagesickersaft, feste Gemische, aufschwimmende flüssige Stoffe)

Diese Einstufung bildet zusammen mit der Einsatzmenge des Stoffes die Grundlage für abgestufte Sicherheitsanforderungen an die Anlagen.
Die Einstufung von Stoffen können Sie beim Umweltbundesamt erfragen. Unter webrigoletto.uba.de können Sie sich informieren, welcher Stoff schon eingestuft wurde. Angaben zu der Einstufung erhalten Sie auch beim Lieferanten oder Hersteller (Sicherheitsdatenblatt).

Wenn wassergefährdende Stoffe ins Grundwasser gelangen, kann das zum Beispiel die Trinkwassergewinnung gefährden. Gelangen wassergefährdende Stoffe in Oberflächengewässer, kann es zu Schädigungen von Tieren, Pflanzen und Menschen kommen.

Deshalb gibt es für alle Anlagen, in denen mit diesen Stoffen umgegangen wird (zum Beispiel Eigenverbrauchstankstellen, Heizöltanks, gewerbliche Lacklager, gewerbliche Lager von Pflanzenschutzmitteln oder Tankanlagen) besondere Vorschriften. Diese Anlagen müssen von Anfang an so geplant, errichtet und betrieben werden, dass eine Gewässergefährdung (Grundwasser, Oberflächenwasser) ausgeschlossen ist.

Während der gesamten Betriebsdauer

  • dürfen wassergefährdende Stoffe nicht austreten können
  • müssen auftretende Undichtigkeiten schnell und zuverlässig erkannt werden können
  • müssen im Schadensfall anfallende wassergefährdende Stoffe sicher zurückgehalten und entsorgt werden
  • müssen die geltenden technischen Anforderungen eingehalten werden.

Die Anforderungen an den Umgang mit diesen Stoffen sind im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) geregelt.

Je nach Menge oder Wassergefährdungsklasse des Stoffes, mit dem umgegangen wird, kann auch eine Prüfpflicht für die Anlage bestehen. Prüfungen können einmalig oder regelmäßig erforderlich sein. Nur Sachverständige dürfen diese Prüfungen durchführen.

Als Betreiber müssen Sie grundsätzlich vor der Errichtung einer prüfpflichtigen Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen eine Eignungsfeststellung für diese Anlage bei uns beantragen. Dieses Antragsverfahren ist ebenfalls bei wesentlichen Änderungen einer bestehenden Anlage erforderlich.

Auch Anlagenteile wie Abfüllplätze, Leitungen oder Pumpenschächte sind Teile von AwSV-Anlagen. Für sie gelten die gleichen Vorschriften.

In Ausnahmefällen kann ein Antrag auf Eignungsfeststellung durch eine Anzeige nach AwSV ersetzt werden, wenn

  • für alle Anlagenteile bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweise vorgelegt werden können

und

  • durch ein Sachverständigengutachten bestätigt wird, dass die Anlage insgesamt die Gewässerschutzanforderungen einhält.


Eine fachgerechte qualifizierte Planung von Anlagen ist als Grundlage für den späteren Betrieb erforderlich.
Das heißt, dass den Planern die Vorschriften der AwSV und die einzuhaltenden technischen Regeln hinreichend bekannt sein müssen. Bei der Instandsetzung von Anlagen oder Anlagenteilen ist ein Instandsetzungskonzept erforderlich.


Einen Antrag auf Eignungsfeststellung oder eine Anzeige nach AwSV müssen Sie uns schriftlich vorlegen.

  • Klären Sie vorab mit uns die erforderlichen Unterlagen für Ihr Vorhaben.
  • Wir empfehlen, grundsätzlich die Unterlagen für eine Anzeige wie auch die Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung von einem Fachbüro erstellen zu lassen.
  • Hinweis:
    Eine AwSV-Anzeige muss immer ein Sachverständigengutachten enthalten.


Gerne beraten wir Sie ausführlich bei weiterem Informationsbedarf.

Hinweise

Für die Zulassung von Anlagen in denen mit Jauche, Gülle und Silage (JGS-Anlagen) umgegangen wird, gibt es spezielle Anforderungen in Anlage 7 der AwSV.
Die Zulassung von JGS-Anlagen wird in der Regel bereits im Baugenehmigungsverfahren bearbeitet.

Begriffe im Kontext

99129090261000, 99129008037000, Abfall, Abfalllagerung, Abfüllplatz, Anzeige nach § 40, AwSV, Chemielager, Eigenverbrauchstankstelle, Eignungsfeststellung, JGS, Öllager, PSM-Lager, wassergefährdende Stoffe

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