Immissionsschutz, Klimaschutz
und Energie

Immissionsschutz, Klimaschutz und Energie

Der Bereich gliedert sich in die Untere Immissionsschutzbehörde sowie den Bereich Klimaschutz und Energie:

Untere Immissionsschutzbehörde

Bei der Immissionsschutzbehörde werden Ihre Anliegen rund um Schutz und Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen, wie Lärm, Luftverunreinigungen, Gerüche, oder Erschütterungen, welche von technischen Anlagen ausgehen, bearbeitet. Grundlage hierfür bildet das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG).

Dazu gehört neben der Durchführung von immissionsrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb von genehmigungspflichtigen Anlagen insbesondere die Anlagenüberwachung.

Beim Auftretenden von schädlichen Umwelteinwirkungen, welche von Anlagen ausgehen, können Sie sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Immissionsschutzbehörde wenden.

Weitere Informationen zu den einzelnen Aufgabenbereichen der Unteren Immissionsschutzbehörde:

Anlagenüberwachung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Die untere Immissionsschutzbehörde ist zuständig für die Überwachung von Anlagen mit einer hohen Umweltrelevanz, wie Windenergieanlagen, Tierhaltungsanlagen, Abfallbehandlungsanlagen oder bestimmte Industrieanlagen.

Beim Auftreten von schädlichen Umwelteinwirkungen oder erheblichen Belästigungen, zum Beispiel durch Lärm, Staub, Gerüche, Erschütterungen, Licht, können Sie sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der unteren Immissionsschutzbehörde des Kreises Lippe wenden.

Durch die Überwachung von Anlagen soll die Einhaltung der in Rechtsvorschriften und Genehmigungen festgelegten Umweltanforderungen überprüft werden.

Für die genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, die hinsichtlich Ihrer Emissionen besonders relevant sind, haben die Anlagenbetreiber Emissionserklärungen abzugeben. Darin legen die Betreiber der Anlagen dar, welche Stoffe von den Anlagen ausgestoßen werden. Die untere Immissionsschutzbehörde hat die ordnungsgemäße Abgabe der Erklärungen sowie die inhaltliche Prüfung sicherzustellen.

Neben anlassbezogenen Überwachungen, zum Beispiel in Folge von Beschwerden, führt der Kreis Lippe medienübergreifende Umweltinspektionen bei Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz durch. Eine Liste der Betriebe, in denen Überprüfungen durchgeführt wurden, finden Sie hier: Übersicht Umweltinspektionen Kreis Lippe.

Die Ergebnisprotokolle der Umweltinspektionen senden wir Ihnen auf Antrag zu. Sie können die Protokolle schriftlich oder per E-Mail beantragen.

Weitere Informationen finden Sie außerdem im Umweltüberwachungsplan für den Regierungsbezirk Detmold:

Anlagengenehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Die untere Immissionsschutzbehörde ist zuständig für die Genehmigung von Anlagen mit einer besonders hohen Umweltrelevanz, wie Windenergieanlagen, Tierhaltungsanlagen, Abfallbehandlungsanlagen oder bestimmte Industrieanlagen. Anlagen, welche bei Neuerrichtung oder Änderung eine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz bedürfen, sind im Anhang 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen aufgeführt: Verordnung über genehmigungspflichtige Anlagen.

Während des Verfahrens prüft der Kreis Lippe, ob der Stand der Technik umgesetzt und die gesetzlich festgelegten Vorgaben, wie Emissionsbegrenzungen, eingehalten werden. Der Stand der Technik wird hierbei durch Rechtsvorschriften und technische Regelwerke definiert. Im Zuge der Verfahren werden regelmäßig andere Fachbehörden beteiligt.

Einige dieser Verfahren sind mit Öffentlichkeitsbeteiligung zu führen. Neben der öffentlichen Auslegung der Unterlagen gehört in diesen Fällen auch eine öffentliche Darstellung des Vorhabens und Besprechung der vorgetragenen Bedenken gegen die Planung (Erörterungstermin) zum Verfahrensablauf.

Weitere Informationen zum Genehmigungsverfahren finden Sie in der , weitere Informationen zum Immissionsschutzrecht gibt es auf der Seite des NRW-Umweltministeriums: Informationen zum Immissionsschutzrecht

Schutz und Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen

Bei der Immissionsschutzbehörde werden Ihre Anliegen rund um Schutz und Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen, wie Lärm, Luftverunreinigungen, Gerüche oder Erschütterungen, welche von technischen Anlagen ausgehen, bearbeitet. Grundlage hierfür bildet das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Bei Anlagen, die geeignet sind, Mensch und Umwelt zu beeinträchtigen, sieht das Immissionsschutzrecht neben Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, zahlreiche Vorsorgemaßnahmen nach dem Stand der Technik vor. Diese Vorsorgemaßnahmen setzen bei den unmittelbaren Auswirkungen einer Anlage, den Emissionen, an. Auf diese Weise werden beispielsweise Schadstoffeinträge in die Umwelt bereits an der Quelle begrenzt.

Ein wichtiges Instrument für den Schutz und die Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist die Prüfung von Anlagen vor deren Errichtung. Dies erfolgt unter anderem im Rahmen der erforderlichen Genehmigungsverfahren.

Um potenzielle Konflikte möglichst im Vorfeld zu erkennen und zu verhindern hat der Immissionsschutz auch eine wichtige Rolle in der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren.

Für Verfahren mit besonderer Umweltrelevanz sieht das Immissionsschutzrecht eine Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Diese Öffentlichkeitsbeteiligung als Kernstück eines förmlichen Genehmigungsverfahrens erfolgt nach strikt festgelegten und förmlichen Regeln.

Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung finden Sie unter den Amtlichen Bekanntmachungen: .

Bereich Klimaschutz und Energie

Der Klimaschutz- und Energiebereich befasst sich schwerpunktmäßig mit projektbezogenen Aufgaben als Beitrag zum Gelingen der Energiewende. Als Großprojekte werden dabei das , der , der , die Förderung und die Umsetzung einer engen interkommunalen Zusammenarbeit umgesetzt.

Weitere Informationen zum Thema Klimaschutz und Energie finden Sie außerdem auf der Webseite des Klimapakt Lippe:

Download-Bereich

Info

Die amtlichen Bekanntmachungen der Unteren Immissionschutzbehörde finden Sie hier:

Weitere Informationen zum Thema Klimaschutz und Energie finden Sie in unserem Themenbereich Klimaschutz sowie auf der Webseite des Klimapakts:

Öffnungszeiten

Montag bis Donnerstag
09:00 - 12:00 Uhr und
13:30 bis 15:00 Uhr

Freitag
09:00 bis 12:00 Uhr

Kontakt

Untere Immissionsschutzbehörde
05231 62 77525
Mail an den Immissionsschutz

Klimaschutz- und Energiebereich
05231 62 77507
Mail an das Team Klimapakt/ Masterplan Klimaschutz

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