Anlagen an Oberflächengewässern

Anlagen an Oberflächengewässern

Gewässer sind wichtiger Bestandteil unserer Kultur- und Naturlandschaft. Seen, Bäche und Flüsse prägen das Landschaftsbild und bieten für den Menschen Lebensqualität. Darüber hinaus sind sie Lebensraum für eine Vielzahl von Tieren und Pflanzen. Zu einem Oberflächengewässer gehören auch das Gewässerbett, Ufer, Gewässerböschung und der Gewässerrandstreifen.

Nach den Regelungen des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) ist bei jeder Maßnahme, die mit einer Einwirkung auf ein Gewässer verbunden sein könnte eine nachteilige Veränderung der Gewässereigenschaft zu vermeiden.

Daher sind Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern so zu errichten, zu betreiben, zu unterhalten und stillzulegen, dass keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind.

Das Errichten, wesentliche Ändern oder Beseitigen einer Anlage am Gewässer bedarf daher nach §22 Landeswassergesetz (LWG) einer wasserrechtlichen Genehmigung durch die Untere Wasserbehörde. Anlagen an Gewässern sind unter anderem Uferbefestigungen, Stege, Treppen, Brücken und Gewässerquerungen durch Leitungen.

Der Ausbau, die Verlegung oder sonstige wesentliche Änderung eines Gewässers kann nur mit einer Plangenehmigung nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) durch die zuständige Wasserbehörde erfolgen. Sofern eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben gesetzlich erforderlich ist, ist ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen.

Info

Die Untere Wasserbehörde setzt das Projekt federführend um.

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