Breitbandausbau in den Gewerbegebieten

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Agentur für Telekommunikation und Netztechnik (atene), vom Bund mit der vollständigen Abwicklung des Förderprogrammes betraut.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Land Nordrhein-Westfalen

Versorgung der lippischen Gewerbegebiete mit Glasfaserdirektanbindungen der Betriebe

Im Kreis Lippe wird der Ausbau schneller Breitbandnetze seit dem Jahr 2009 intensiv verfolgt. Ein wichtiger Teil dieses Ausbaus ist, Gewerbegebiete mit einem leistungsfähigen Glasfasernetz zu versorgen. Der Kreis Lippe verfolgt dabei das Ziel, die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der ansässigen Unternehmen zu steigern, außerdem wollen wir die Attraktivität des Standorts Lippe für die Unternehmensansiedlung erhöhen - so ist es auch im Zukunftskonzept Lippe 2025 definiert.

Die hierfür verfügbaren Förderquellen aus dem Konjunkturpaket II und des Landes NRW sind allesamt „Kinder ihrer Zeit“. Auch hier gilt, dass sich über die Jahre Änderungen in den Aufgreifschwellen verändert haben:

2009 galten Bereiche mit einer verfügbaren Downloadrate von 1 MBit/s als versorgt und konnten daher keine Ausbauförderung mehr erhalten. 2011 wurde diese Schwelle immerhin auf 2 Mbit/s angehoben, wenig später auf 6 Mbit und seit vier Jahren sind wir bei 30 Mbit/s (was auf eine EU-Vorgabe zurückgeht). Jegliche Förderung machte sich also an vorhandenen Bandbreiten fest und nicht am Vorhandensein von Glasfaserleitungen.

Dafür sind inzwischen Glasfaserdirektanbindungen verbindlich als Förderziel vorgeschrieben. Hier hat man sich also weg vom Bandbreitenziel und hin zum Infrastrukturziel bewegt.

Aktuelle Förderprojekte

Der Ausbau von 23 Gewerbegebieten in 14 Kommunen (Lemgo und Oerlinghausen sind mangels Förderfähigkeit nicht vertreten) unter Inanspruchnahme von Mitteln aus dem "Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm" – Infrastrukturrichtlinie- des Landes NRW. Hierzu sind 14 einzelne Bewilligungsbescheide an die Kommunen ergangen.

Das Verfahren

Das Verfahren ist komplex und nicht innerhalb kurzer Zeit abzuwickeln. Es lässt sich in Stichworten wie folgt darstellen:

Der Kreis Lippe

  • ermittelt die unterversorgten und damit förderfähigen Gebiete innerhalb der Kreisgrenzen,
  • veröffentlicht eine kreisweiten Markterkundung, um herauszufinden, ob ein Anbieter den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Teilbereichen innerhalb der kommenden drei Jahre geplant hat – hier wäre logischerweise eine Förderfähigkeit nicht gegeben,
  • führt sogenannte Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Ermittlung der voraussichtlichen Ausbaukostenzuschüsse an die Netzbetreiber durch.

Der Kreis Lippe stellt gemeinsam mit den Kommunen die Förderanträge auf der Basis der in den IBV gewonnenen Kostenschätzungen.

Der Kreis Lippe, mit seiner Zentralen Vergabestelle und Beratern:

  • führt einen EU-weiten Teilnahmewettbewerb durch, um interessierte und geeignete sowie leistungsfähige und zuverlässige Netzbetreiber zu ermitteln,
  • erstellt und versendet die umfänglichen Angebotsunterlagen an die interessierten Netzbetreiber,
  • wertet die ersten (indikativen = VHB-) Angebote aus,
  • führt die Verhandlungsgespräche mit den Bietern zur Vorbereitung endgültiger Angebote,
  • fordert dazu auf, die finalen Angebote einzureichen.

Der Kreis Lippe gemeinsam mit den Kommunen:

  • wertet die finalen Angebote aus,
  • beantragt die Bewilligungsbescheide in finalisierter Form (= angepasst hinsichtlich der tatsächlichen Angebotspreise) bei Bund und Land.

Die jeweilige Kommune
• schließt den Vertrag mit dem Netzbetreiber und dieser beginnt mit dem Ausbau.

Die Ausschreibung

Um interessierte Netzbetreiber zu ermitteln, ist eine europaweite Ausschreibung mit einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb durchgeführt worden. Von zunächst insgesamt vier interessierten Bewerbern verblieben letztlich noch drei.

Nur ein Netzbetreiber (Firma Sewikom) hat Angebote für alle ausgeschriebenen Lose abgegeben. Die Innogy hat den eigenwirtschaftlichen Ausbau (= ohne Zuschüsse) der Gewerbegebiete in Horn-Bad Meinberg angekündigt. Die Firma Sewikom hat für die restlichen Gewerbegebiete die wirtschaftlicheren Angebote geliefert bzw. war alleiniger Bieter und hat hier den Zuschlag für den Ausbau erhalten.

Für die Gewerbegebiete konnte die Gesamtsumme der 14 Einzelbescheide sogar um mehr als 2 Mio € unterboten werden – jedes einzelne Los wurde billiger als es die Interessenbekundungen der Netzbetreiber aus dem Jahr 2016 zunächst vermuten ließen.

Auf dem Weg...

Üblicherweise werden kreisweite Projekte innerhalb einer Zeit von zwei bis drei Jahren nach Baubeginn in ihrer Gesamtheit fertiggestellt. Die Förderung der Ausbaukosten geschieht zu 80% mit Mitteln des Regionalen Wirtschaftsförderprogramms des Landes NRW über die Bezirksregierung Detmold. Die restlichen 20% werden von den jeweiligen Kommunen aufgebracht. Die Kommunen treten in diesem Verfahren als eigenständige Fördermittelempfänger auf.

Baubeginn

Um Aufwand und Kosten zu sparen, erfolgt der Ausbau der Gewerbegebiete möglichst im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ortsteile.

Digitalisierung

Was tut sich noch im Kreis Lippe zum Thema Digitalisierung? Weitere Informationen dazu finden Sie in unserem Bereich Digitalisierung:

Info

Die Stabsstelle Digitalisierung setzt das Projekt federführend und in enger Kooperation mit der Zentralen Vergabestelle des Kreises Lippe sowie der Stadt Detmold um.

Kontakt

O. Konrad
Stabsstellenleitung
Felix-Fechenbach-Straße 5
32756 Detmold

U. Stephanides
Breitbandversorgung Kreis Lippe, Digitale Infrastruktur
Felix-Fechenbach-Straße 5
32756 Detmold

Übersicht: Projektplan zum Breitbandausbau

Stadt oder GemeindeGeplante Fertigstellung des Breitbandausbaus
Augustdorffertig
Bad SalzuflenBeginn Juni 2020
Barntrupfertig
Blombergläuft
Detmoldläuft
Dörentrupläuft
Extertalläuft
Horn-Bad Meinbergkein geförderter Ausbau
Kalletalkein geförderter Ausbau
LageBeginn Juli 2020
Lemgokein geförderter Ausbau
Leopoldshöheläuft
Lügdeläuft
Oerlinghausenkein geförderter Ausbau
Schieder-Schwalenbergläuft
SchlangenBeginn Herbst 2020

Diese Angaben stellen ausdrücklich geplante Fertigstellungstermine dar, wegen der Vielzahl von maßgeblichen Faktoren können sich durchaus Verschiebungen um einige Monate ergeben, denn die Abläufe derart großer Infrastrukturprojekte sind vielfach eher schätzbar als planbar.

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