Breitbandausbau in den Gewerbegebieten

Das Verfahren ist komplex und nicht innerhalb kurzer Zeit abzuwickeln. Es lässt sich in Stichworten wie folgt darstellen:

Der Kreis Lippe

• ermittelt die unterversorgten und damit förderfähigen Gebiete innerhalb der Kreisgrenzen,
• veröffentlicht eine kreisweiten Markterkundung, um herauszufinden, ob ein Anbieter den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Teilbereichen innerhalb der kommenden drei Jahre geplant hat – hier wäre logischerweise eine Förderfähigkeit nicht gegeben,
• führt sogenannte Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Ermittlung der voraussichtlichen Ausbaukostenzuschüsse an die Netzbetreiber durch.

Der Kreis Lippe stellt gemeinsam mit den Kommunen die Förderanträge auf der Basis der in den IBV gewonnenen Kostenschätzungen.

Der Kreis Lippe, mit seiner Zentralen Vergabestelle und Beratern:

• führt einen EU-weiten Teilnahmewettbewerb durch, um interessierte und geeignete sowie leistungsfähige und zuverlässige Netzbetreiber zu ermitteln,
• erstellt und versendet die umfänglichen Angebotsunterlagen an die interessierten Netzbetreiber,
• wertet die ersten (indikativen = VHB-) Angebote aus,
• führt die Verhandlungsgespräche mit den Bietern zur Vorbereitung endgültiger Angebote,
• fordert dazu auf, die finalen Angebote einzureichen.
  

Der Kreis Lippe gemeinsam mit den Kommunen:

• wertet die finalen Angebote aus,
• beantragt die Bewilligungsbescheide in finalisierter Form (= angepasst hinsichtlich der tatsächlichen Angebotspreise) bei Bund und Land.
  

Die jeweilige Kommune
• schließt den Vertrag mit dem Netzbetreiber und dieser beginnt mit dem Ausbau.

Um interessierte Netzbetreiber zu ermitteln, ist eine europaweite Ausschreibung mit einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb durchgeführt worden. Von zunächst insgesamt vier interessierten Bewerbern verblieben letztlich noch drei.

Nur ein Netzbetreiber (Firma Sewikom) hat Angebote für alle ausgeschriebenen Lose abgegeben. Die Innogy hat den eigenwirtschaftlichen Ausbau (= ohne Zuschüsse) der Gewerbegebiete in Horn-Bad Meinberg angekündigt. Die Firma Sewikom hat für die restlichen Gewerbegebiete die wirtschaftlicheren Angebote geliefert bzw. war alleiniger Bieter und hat hier den Zuschlag für den Ausbau erhalten.

Für die Gewerbegebiete konnte die Gesamtsumme der 14 Einzelbescheide sogar um mehr als 2 Mio € unterboten werden – jedes einzelne Los wurde billiger als es die Interessenbekundungen der Netzbetreiber aus dem Jahr 2016 zunächst vermuten ließen.

Üblicherweise werden kreisweite Projekte innerhalb einer Zeit von zwei bis drei Jahren nach Baubeginn in ihrer Gesamtheit fertiggestellt. Die Förderung der Ausbaukosten geschieht zu 80% mit Mitteln des Regionalen Wirtschaftsförderprogramms des Landes NRW über die Bezirksregierung Detmold. Die restlichen 20% werden von den jeweiligen Kommunen aufgebracht. Die Kommunen treten in diesem Verfahren als eigenständige Fördermittelempfänger auf.

Um Aufwand und Kosten zu sparen, erfolgt der Ausbau der Gewerbegebiete möglichst im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ortsteile.