Agentur für Telekommunikation und Netztechnik (atene), vom Bund mit der vollständigen Abwicklung des Förderprogrammes betraut.
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
Land Nordrhein-Westfalen
Im Kreis Lippe wird der Ausbau schneller Breitbandnetze seit dem Jahr 2009 intensiv verfolgt. Ein wichtiger Teil dieses Ausbaus ist, Gewerbegebiete mit einem leistungsfähigen Glasfasernetz zu versorgen. Der Kreis Lippe verfolgt dabei das Ziel, die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der ansässigen Unternehmen zu steigern, außerdem wollen wir die Attraktivität des Standorts Lippe für die Unternehmensansiedlung erhöhen - so ist es auch im Zukunftskonzept Lippe 2025 definiert.
Die hierfür verfügbaren Förderquellen aus dem Konjunkturpaket II und des Landes NRW sind allesamt „Kinder ihrer Zeit“. Auch hier gilt, dass sich über die Jahre Änderungen in den Aufgreifschwellen verändert haben:
2009 galten Bereiche mit einer verfügbaren Downloadrate von 1 MBit/s als versorgt und konnten daher keine Ausbauförderung mehr erhalten. 2011 wurde diese Schwelle immerhin auf 2 Mbit/s angehoben, wenig später auf 6 Mbit und seit vier Jahren sind wir bei 30 Mbit/s (was auf eine EU-Vorgabe zurückgeht). Jegliche Förderung machte sich also an vorhandenen Bandbreiten fest und nicht am Vorhandensein von Glasfaserleitungen.
Dafür sind inzwischen Glasfaserdirektanbindungen verbindlich als Förderziel vorgeschrieben. Hier hat man sich also weg vom Bandbreitenziel und hin zum Infrastrukturziel bewegt.
Der Ausbau von 23 Gewerbegebieten in 14 Kommunen (Lemgo und Oerlinghausen sind mangels Förderfähigkeit nicht vertreten) unter Inanspruchnahme von Mitteln aus dem "Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm" – Infrastrukturrichtlinie- des Landes NRW. Hierzu sind 14 einzelne Bewilligungsbescheide an die Kommunen ergangen.
Das Verfahren ist komplex und nicht innerhalb kurzer Zeit abzuwickeln. Es lässt sich in Stichworten wie folgt darstellen:
Der Kreis Lippe
Der Kreis Lippe stellt gemeinsam mit den Kommunen die Förderanträge auf der Basis der in den IBV gewonnenen Kostenschätzungen.
Der Kreis Lippe, mit seiner Zentralen Vergabestelle und Beratern:
Der Kreis Lippe gemeinsam mit den Kommunen:
Die jeweilige Kommune
• schließt den Vertrag mit dem Netzbetreiber und dieser beginnt mit dem Ausbau.
Um interessierte Netzbetreiber zu ermitteln, ist eine europaweite Ausschreibung mit einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb durchgeführt worden. Von zunächst insgesamt vier interessierten Bewerbern verblieben letztlich noch drei.
Nur ein Netzbetreiber (Firma Sewikom) hat Angebote für alle ausgeschriebenen Lose abgegeben. Die Innogy hat den eigenwirtschaftlichen Ausbau (= ohne Zuschüsse) der Gewerbegebiete in Horn-Bad Meinberg angekündigt. Die Firma Sewikom hat für die restlichen Gewerbegebiete die wirtschaftlicheren Angebote geliefert bzw. war alleiniger Bieter und hat hier den Zuschlag für den Ausbau erhalten.
Für die Gewerbegebiete konnte die Gesamtsumme der 14 Einzelbescheide sogar um mehr als 2 Mio € unterboten werden – jedes einzelne Los wurde billiger als es die Interessenbekundungen der Netzbetreiber aus dem Jahr 2016 zunächst vermuten ließen.
Üblicherweise werden kreisweite Projekte innerhalb einer Zeit von zwei bis drei Jahren nach Baubeginn in ihrer Gesamtheit fertiggestellt. Die Förderung der Ausbaukosten geschieht zu 80% mit Mitteln des Regionalen Wirtschaftsförderprogramms des Landes NRW über die Bezirksregierung Detmold. Die restlichen 20% werden von den jeweiligen Kommunen aufgebracht. Die Kommunen treten in diesem Verfahren als eigenständige Fördermittelempfänger auf.
Um Aufwand und Kosten zu sparen, erfolgt der Ausbau der Gewerbegebiete möglichst im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ortsteile.
Was tut sich noch im Kreis Lippe zum Thema Digitalisierung? Weitere Informationen dazu finden Sie in unserem Bereich Digitalisierung:
Die Stabsstelle Digitalisierung setzt das Projekt federführend und in enger Kooperation mit der Zentralen Vergabestelle des Kreises Lippe sowie der Stadt Detmold um.
Stadt oder Gemeinde | Geplante Fertigstellung des Breitbandausbaus |
---|---|
Augustdorf | fertig |
Bad Salzuflen | Beginn Juni 2020 |
Barntrup | fertig |
Blomberg | läuft |
Detmold | läuft |
Dörentrup | läuft |
Extertal | läuft |
Horn-Bad Meinberg | kein geförderter Ausbau |
Kalletal | kein geförderter Ausbau |
Lage | Beginn Juli 2020 |
Lemgo | kein geförderter Ausbau |
Leopoldshöhe | läuft |
Lügde | läuft |
Oerlinghausen | kein geförderter Ausbau |
Schieder-Schwalenberg | läuft |
Schlangen | Beginn Herbst 2020 |
Diese Angaben stellen ausdrücklich geplante Fertigstellungstermine dar, wegen der Vielzahl von maßgeblichen Faktoren können sich durchaus Verschiebungen um einige Monate ergeben, denn die Abläufe derart großer Infrastrukturprojekte sind vielfach eher schätzbar als planbar.
Weitere Informationen zu den Städten und Gemeinden finden Sie auf der jeweiligen Webseite der Kommune:
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