Breitbandausbau in den Ortsteilen

Der Kreis Lippe

• führt die Ermittlung der unterversorgten und damit förderfähigen Gebiete innerhalb der Kreisgrenzen durch,
• veröffentlicht eine kreisweite Markterkundung, um herauszufinden, ob ein Anbieter den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Teilbereichen innerhalb der kommenden drei Jahre geplant hat – hier wäre logischerweise eine Förderfähigkeit nicht gegeben,
• führt sogenannte Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Ermittlung der voraussichtlichen Ausbaukostenzuschüsse an die Netzbetreiber durch,
• stellt die Förderanträge auf der Basis der in den IBV gewonnenen Kostenschätzungen durch.
  

Der Kreis Lippe, mit seiner Zentralen Vergabestelle und den Beratern

• führt einen EU-weiten Teilnahmewettbewerb zur Ermittlung interessierter und geeigneter (leistungsfähiger und zuverlässiger) Netzbetreiber durch,
• erstellt und versendet die umfänglichen Angebotsunterlagen an die interessierten Netzbetreiber,
• wertet die ersten (indikativen = VHB-) Angebote aus,
• führt die Verhandlungsgespräche mit den Bietern zur Vorbereitung endgültiger Angebote durch,
• fordert dazu auf, die finalen Angebote einzureichen
• wertet die finalen Angebote aus
• beantragt die Bewilligungsbescheide in finalisierter Form (= angepasst hinsichtlich der tatsächlichen Angebotspreise) bei Bund und Land gemeinsam.
  

Schließlich schließt der Kreis Lippe den Vertrag mit dem Netzbetreiber und dieser beginnt mit dem Ausbau.

Um interessierte Netzbetreiber zu ermitteln, ist eine europaweite Ausschreibung mit einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb erforderlich.

Das am Beginn eines jeden geförderten Ausbaus stehende Markterkundungsverfahren (MEV) ist dafür da, eigenwirtschaftliche Ausbauten aller Netzbetreiber in unterversorgten Bereichen innerhalb der kommenden drei Jahre zu erfahren und diese Bereiche von vornherein aus der Fördergebietskulisse herauszuhalten.

Breitbandausbau in den Ortsteilen: Rückblick auf die Fortschritte in 2022

Inzwischen sind alle geförderten FttC-Ausbauten (fibre to the curb) fertig gestellt, sodass Anschlüsse mit Bandbreiten zwischen rd 50 – 100 MBit gebucht werden können. Es sind deutlich mehr Haushalte über Vectoring-Ausbau erreicht worden als im Rahmen der Förderung geplant war.

Die FttB-Ausbauten (fibre to the building) sind nicht abgeschlossen und werden in Reihenfolge ihrer Beauftragung fertiggestellt. Wo bislang keine Anschlüsse beauftragt worden sind, wird das Kabel an die Grundstücksgrenze gelegt. Ein späterer Anschluss ist daher möglich.

Zwischenzeitlich liegt ein Änderungsbescheid des Bundes dahingehen vor, dass zusätzliche Adressen in Dörentrup, Schieder-Schwalenberg, Leopoldshöhe und Extertal mit einem Volumen von rund 175.000 Euro gefördert erschlossen werden können. Die Kostenverteilung erfolgt wie bisher zu 50 % Bund, 40 % Land und 10 % Kommunen. Die Bauarbeiten zum Anschluss dieser Adressen beginnen im Spätherbst dieses Jahres. Die Inbetriebnahme dieser zusätzlichen Adressen erfolgt voraussichtlich im 1. Quartal 2023.

Im Laufe des Jahres 2022 hat sich abgezeichnet, dass inzwischen verschiedene, teils neue Unternehmen Interesse an einem großflächigen Glasfaserausbau im Kreisgebiet haben. Diese Projekte werden weitestgehend ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln geplant. Manche Netzbetreiber machen ihre Ausbauvorhaben von erfolgreichen Vorvermarktungsaktionen abhängig, andere nicht. Es ist ziemlich sicher davon auszugehen, dass es einige von diesen Planungen in die Realisierung schaffen werden. Das wird anfangs des Jahres 2023 feststehen; dann steht auch fest, was übrigbleibt und in einem kreisweiten Förderantrag im Rahmen des sog. „Graue Flecken“-Programmes noch erschlossen werden kann.

Grundsätzlich ist ein ungeförderter Ausbau erheblich schneller umsetzbar, da das langwierige Ausschreibungs- und Vergabeverfahren entfällt, die ausbauenden Unternehmen keinem Förderregime unterliegen und dadurch zeitnah flexibel auf Veränderungen reagieren können. Realisierungszeiträume von weniger als 2 Jahren zwischen Baubeginn und Inbetriebnahme sind daher durchaus realistisch.