06.04.2020

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Lippe (Stand: 06.04.2020, Uhrzeit: 12 Uhr): Kreistag beschließt Regelungen zu Elternbeiträgen

Im Kreis Lippe gibt es insgesamt 496 bestätigte Coronafälle – damit sind 28 weitere Infektionen bekannt. 111 Personen sind wieder genesen, 13 mehr als noch am Vortag. Fünf Personen sind verstorben. Somit sind aktuell 380 Personen in Lippe mit dem Coronavirus infiziert. Seit dem 6. März wurden bisher 5798 Abstriche von mobilen Teams und im Diagnostikzentrum genommen.

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie sind politische Beratungen notwendig, um über Neuregelungen oder unaufschiebbare Projekte zu entscheiden. Die im Kreistag vertretenen Fraktionen haben gemeinsam mit der Verwaltung eine Lösung für eine Sitzung des Kreistags am 6. April abgestimmt, um wichtige Beschlüsse zu fassen. Auf Basis eines Erlasses der Landesregierung fiel die einvernehmliche Entscheidung dafür, die Sitzung des Kreistages im Rahmen einer Soll-Stärken-Vereinbarung nach Maßgabe des Spiegelbildlichkeitsgrundsatzes durchzuführen. Praktisch bedeutete dies für die Sitzung, dass anstelle von 60 Kreistagsmitgliedern (KTM) nur 16 KTM, der Landrat und der Sitzungsdienst für die Protokollführung im Kreistagsitzungssaal zusammenkamen.

Darüber hinaus haben sich Politik und Verwaltung vorab auf eine verkürzte Tagesordnung sowie eine möglichst kurze Sitzungsdauer verständigt. Für Bürgerinnen und Bürger, die im Publikum die öffentliche Sitzung verfolgen wollten, war der Einlass geregelt. Für sie galten die gleichen Regelungen für ausreichend Abstände und sie konnten auf alle Hygienemaßnahmen, wie beispielweise Desinfektionsspender, zurückgreifen.

  

Überblick: Diese Beschlüsse wurden im Kreistag gefasst

Entlastung für Eltern

Die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege werden vom 1. bis 30. April erlassen. Sollte das Betretungsverbot für diese Einrichtungen verlängert werden, gilt auch der Erlass der Elternbeiträge für diesen Zeitraum. Endet das Betretungsverbot im Laufe eines Monats, werden die Beiträge für den gesamten Monat erlassen. Die Regelungen gelten unabhängig davon, ob eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird. „Es ist ein wichtiges Zeichen in Richtung aller Eltern, dass sie zumindest finanziell entlastet werden. Die Betreuung neu zu organisieren während der Corona-Pandemie ist eine Herausforderung, die nicht zusätzlich eine finanzielle Belastung mit sich bringen darf“, erklärt Landrat Dr. Axel Lehmann.


Rainer Grabbe wird allgemeiner Vertreter von Landrat Dr. Axel Lehmann

Die Bestätigung der Bezirksregierung gilt als Formsache – damit kann Kämmerer Rainer Grabbe zum 15. April die Nachfolge von Hans-Jörg Düning-Gast antreten. Dieser wird Verbandsvorsteher beim Landesverband Lippe. Landrat Dr. Axel Lehmann gratulierte Rainer Grabbe zu seiner Wahl und bedankte sich gleichzeitig bei Hans-Jörg Düning-Gast, der seit 2016 im Dienst des Kreises war.


Kreis übernimmt Naturschutzgroßprojekt Senne und Teutoburger Wald (NPG)

Der Kreis Lippe setzt sein Engagement im Bereich Biodiversität fort und übernimmt das Naturschutzgroßprojekt Senne und Teutoburger Wald (NPG). Die Förderung des Bundes würde am 31. Mai auslaufen. „Es war von Anfang an ein Herzensanliegen, dass dieses Projekt fortgesetzt wird. Es leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der lippischen Natur und der Artenvielfalt“, freut sich Landrat Dr. Axel Lehmann. Mit der Übernahme geht die Hauptverantwortung auf den Kreis Lippe über, außerdem erwirbt er damit die Grundstücke. Der Kreis arbeitet dafür in Zukunft eng mit den Partnern, dem Land Nordrhein-Westfalen, der Biologischen Station Kreis Paderborn-Senne, dem Landesbetrieb Wald und Holz sowie dem Naturpark Teutoburger Wald / Eggegebirge, zusammen. 


Projekt „guLIP – Gesundes Land Lippe“: Aufbau des Gesundheitszentrums in Oerlinghausen kann starten

Mit „guLIP – gesundes Land Lippe“ gestaltet der Kreis ein zukunftsweisendes Modell für die regionale Entwicklung der Gesundheitsversorgung.

Drei Gesundheitszentren sollen entstehen, um die Versorgung im Kreis sicherzustellen. Dabei vereint werden unterschiedliche Modelle hausärztlicher, pflegerischer, therapeutischer und beratender Gesundheitsdienstleistungen. Das erste Modell am Standort Oerlinghausen hat den Qualifizierungsprozess der REGIONALE 2022 mit der Entscheidung für den A-Status bereits erfolgreich durchlaufen. Jetzt hat auch der Kreistag mit seinem Beschluss den Weg dafür frei gemacht, alle notwendigen Schritte zur Realisierung, wie den Erwerb des Gebäudes, einleiten zu können. „Mit der Bündelung von Versorgungsstrukturen in zentraler Lage wird in Oerlinghausen ein attraktives Angebot für Patientinnen und Patienten, ihre Angehörigen und Fachkräfte geschaffen. Das Modell ist im Zukunftskonzept Lippe 2025 fest verankert und ein Beispiel für die Gesundheitsversorgung der Zukunft im UrbanLand OWL“, betont Landrat Dr. Axel Lehmann.

 

Statistik der Coronafälle: Zahlen in den Städten und Gemeinden im Kreis Lippe

Stand: 6. April 2020, 12 Uhr

 Corona Fälle Kreis Lippe und Kommunen 6. April (3)