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13.12.2017

Entlastung für Lippes Kommunen: Kreisumlage sinkt um 3,8 Millionen Euro

Der Kreis Lippe senkt als einer von voraussichtlich nur vier Kreisen in Westfalen-Lippe seine Kreisumlage. Während andere Kreise ihre Umlage nach den derzeitigen Haushaltsplanungen teils deutlich erhöhen werden, müssen die 16 lippischen Städte und Gemeinden in 2018 rund 3,8 Millionen Euro weniger ins Detmolder Kreishaus überweisen. Knapp drei Millionen Euro werden dafür der Ausgleichsrücklage entnommen, die sich nun auf rund 9,5 Millionen Euro beläuft. Auch die zu erwartende Senkung der LWL-Umlage von etwa 200.000 Euro kommt eins zu eins den Kommunen zu Gute. Darüber hinaus werden Landrat Dr. Axel Lehmann und Kreiskämmerer Rainer Grabbe dem Kreistag vorschlagen, die Jugendsamtumlage nicht wie geplant um 1,2 Millionen Euro, sondern nur um 700.000 Euro zu erhöhen. Diese Mehrkosten sollen vor allen in den KiTa-Ausbau fließen.

„Eigentlich müsste die allgemeine Kreisumlage, besonders aufgrund steigender Fallzahlen im SGB II-Bereich, circa 198 Millionen Euro betragen, doch wir wollen kommunalfreundlich handeln und unsere Städte und Gemeinden so gut es geht entlasten“, betont der Landrat. „Ständige Konsolidierungsmaßnahmen im Haus als auch eine positive Entwicklung der Soziallasten, wie im Bereich Hilfe zur Pflege, tragen im kommenden Jahr Früchte, die wir ebenfalls an die Kommunen weitergeben“. Auch wenn sich die Bürgermeister eine noch höhere Entlastung gewünscht hätten, könne man mit dem Ergebnis zufrieden sein. Lehmann verweist zudem auf die gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Landes von insgesamt 24 Millionen Euro für Lippes Kommunen und die hohen Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden.

In der ersten Jahreshälfte 2018 soll das bisherige Berechnungsmodell zur Kreisumlage zudem neugestaltet werden. Dabei stehen die Planbarkeit und der gegenseitige Interessenausgleich sowohl für die Städte und Gemeinden als auch den Kreis im Vordergrund.

Im Januar bringt die Verwaltung den Haushalt im Kreistag ein, im März soll er dann verabschiedet werden.