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25.01.2018

Kreis legt Budget für 2018 vor: 500 Millionen für Lippes Zukunft

Landrat Dr. Axel Lehmann und Kreiskämmerer Rainer Grabbe haben in der gestrigen Kreistagssitzung ihren Entwurf für den Haushalt 2018 vorgelegt. Mit einem Volumen von rund 500 Millionen sollen nicht nur in laufende Aufgaben des Kreises, sondern auch in die Zukunftsfähigkeit Lippes investiert werden. „Die Folgen des demografischen Wandels, der Globalisierung und Digitalisierung lassen sich nicht mit einem ,Weiter so´ bekämpfen, wir müssen aktiv handeln, wenn wir Lippe auch für die Zukunft lebenswert erhalten wollen“, erklärt Landrat Dr. Axel Lehmann die Investitionssumme von 33 Mio. Euro, davon über 10 Mio. in das Zukunftskonzept Lippe 2025. „Dieser Betrag belastet den Kreishaushalt in Personal- und Fachkosten jedoch nur mit rund einer Million Euro, hauptsächlich für Projekt- und Planungskosten. Den Rest erwirtschaften wir durch Einsparungen und Umschichtungen", ist sich Landrat Dr. Lehmann sicher, strategisch auf dem richtigen Wege zu sein.

Die genannten 33 Millionen werden dazu beitragen, den Kreis Lippe fit für die Zukunft zu machen: Allein für den Breitband-ausbau werden 11 Millionen eingesetzt, insgesamt fließen in den nächsten zwei bis drei Jahren Zuschüsse in der Höhe von 27 Millionen in das Glasfasernetz in Lippe. „Und wir denken schon einen Schritt weiter: 100.000 Euro wollen wir für die Planung der Glasfaserstrategie FTTB 2030 ausgeben, damit wir zu den Ersten gehören, die Mittel abrufen können, wenn weitere Förderprogramme aufgelegt werden“, führt Rainer Grabbe aus.

Neben der Fortführung der Straßenerhaltung sollen 4,5 Millionen in die Sicherheit und die gesundheitliche Versorgung der Lipper fließen. Dieses wird sich in einer neuen Rettungswache, der Digitalisierung der Rettungskommunikation und Umrüstung der Fahrzeugflotte der Notärzte zeigen. Für die Fertigstellung des Lemgoer Quartierszentrums „HANSEHAUS“ plant Grabbe über 4 Mio. € ein: „All diese Maßnahmen sind vollständig gegenfinanziert und belasten den Haushalt später nicht mit einem Euro.“

Auch an den Schulen tut sich etwas: Aus dem Bundes-Förderprogramm I fließen 1,5 Millionen in den Schulbetrieb, das Bundes-Förderprogramm II mit 5 Mio. und das Förderprogramm „Gute Schule“ des Landes mit über 9 Millionen Euro kommen den lippischen Schulen zu Gute. „Neben den bewilligten und beantragten Mittel der GRW-Förderung ist das ein wichtiger Baustein, die Schulen baulich fit für die Zukunft zu machen“, ist sich Landrat Dr. Lehmann sicher. Zu den größeren Bauvorhaben gehören der Neubau der Astrid-Lindgren-Schule mit 20 Mio., der Neubau Mensa und Berufsförderzentrum am Campus Lemgo mit 10 Mio. und die Sanierung des Felix-Fechenbach-Berufskollegs in Detmold mit ebenfalls über 10 Millionen Euro.

Die Kosten für die laufenden Aufgaben des Kreises belaufen sich auf 470 Millionen. Dazu gehören u.a. Bereiche wie die Grundsicherung (26 Mio. Euro), Arbeitsvermittlung (96 Mio. Euro), Pflege (28 Mio. Euro), Eingliederungshilfe (7 Mio. Euro), Kindertagesbetreuung (50 Mio. Euro), Jugendhilfe (30 Mio. Euro), Feuerwehr und Rettungswesen (26 Mio. Euro) sowie Schulen, Straßen und andere Beteiligungen (40 Mio. Euro). Einen großen Anteil dieser Summe (87 Mio.) überweist der Kreis auch nach Münster, an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Dieses Geld kommt jedoch in der Form der Sozialleistung "Hilfe für Behinderte Menschen" wieder in Lippe an; beispielsweise wird die große diakonische Einrichtung Eben-Ezer in Lemgo mit über 1.000 Arbeitsplätzen aus diesen kommunalen Leistungen finanziert.

Die Kreisumlage wird sich 2018 auf 194,5 Mio. Euro belaufen und sinkt so um 3,8 Mio. im Vergleich zum Vorjahr, der Kreis nimmt die Ausgleichsrücklage in nahezu dieser Höhe in Anspruch.