Breitbandausbau in den Gewerbegebieten

Im Kreis Lippe wird der Ausbau schneller Breitbandnetze seit dem Jahr 2009 intensiv verfolgt. Ein wichtiger Teil dieses Ausbaus ist, Gewerbegebiete mit einem leistungsfähigen Glasfasernetz zu versorgen. Im Fokus stehen hier die Steigerung von Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der ansässigen Unternehmen und die Attraktivität des Standorts. Inzwischen sind Glasfaserdirektanbindungen verbindlich als Förderziel vorgeschrieben.

Die Förderung der Ausbaukosten geschieht zu 80% mit Mitteln des Regionalen Wirtschaftsförderprogramms des Landes NRW über die Bezirksregierung Detmold. Die restlichen 20% werden von den jeweiligen Kommunen aufgebracht. Die Kommunen treten in diesem Verfahren als eigenständige Fördermittelempfänger auf, sodass die Verantwortung des Ausbaus bei den lippischen Kommunen liegt.

Der Ausbau von 23 Gewerbegebieten in 14 Kommunen (Lemgo und Oerlinghausen sind mangels Förderfähigkeit nicht vertreten) unter Inanspruchnahme von Mitteln aus dem "Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm" – Infrastrukturrichtlinie- des Landes NRW. Hierzu sind 14 einzelne Bewilligungsbescheide an die Kommunen ergangen.

Das Verfahren ist komplex und nicht innerhalb kurzer Zeit abzuwickeln. Es lässt sich in Stichworten wie folgt darstellen:

Der Kreis Lippe

• ermittelt die unterversorgten und damit förderfähigen Gebiete innerhalb der Kreisgrenzen,
• veröffentlicht eine kreisweiten Markterkundung, um herauszufinden, ob ein Anbieter den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Teilbereichen innerhalb der kommenden drei Jahre geplant hat – hier wäre logischerweise eine Förderfähigkeit nicht gegeben,
• führt sogenannte Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Ermittlung der voraussichtlichen Ausbaukostenzuschüsse an die Netzbetreiber durch.

Der Kreis Lippe stellt gemeinsam mit den Kommunen die Förderanträge auf der Basis der in den IBV gewonnenen Kostenschätzungen.

Der Kreis Lippe, mit seiner Zentralen Vergabestelle und Beratern:

• führt einen EU-weiten Teilnahmewettbewerb durch, um interessierte und geeignete sowie leistungsfähige und zuverlässige Netzbetreiber zu ermitteln,
• erstellt und versendet die umfänglichen Angebotsunterlagen an die interessierten Netzbetreiber,
• wertet die ersten (indikativen = VHB-) Angebote aus,
• führt die Verhandlungsgespräche mit den Bietern zur Vorbereitung endgültiger Angebote,
• fordert dazu auf, die finalen Angebote einzureichen.
  

Der Kreis Lippe gemeinsam mit den Kommunen:

• wertet die finalen Angebote aus,
• beantragt die Bewilligungsbescheide in finalisierter Form (= angepasst hinsichtlich der tatsächlichen Angebotspreise) bei Bund und Land.
  

Die jeweilige Kommune
• schließt den Vertrag mit dem Netzbetreiber und dieser beginnt mit dem Ausbau.